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und Umgebung. Verantwortlich für dieses Angebot ist
Uwe Letzel, Hortensienweg 13 04288 Leipzig.
Dieser Online-Dienst
wird auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
zur Verfügung gestellt.
§ 1
Geltungsbereich
Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des
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Abweichende,
entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine
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spezielle Leistungen, die Leipzig-Sachsen.de anbietet gelten
neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusätzlich
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vorgehen, wenn sie von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abweichen.
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hingewiesen. Bei Verträgen mit kommerziellen Anbietern und
sonstigen Dritten, die dem Nutzer im Rahmen des Angebots von
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Nutzer und dem Dritten zustande.
§ 2
Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb
Voraussetzung
für die Nutzung von Leipzig-Sachsen.de ist ein Online-Zugang
zum Internet. Die Einwahl ins Internet kann mit Einwahl- bzw.
Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein.
Der Nutzer
kann sich im Rahmen des Portals über Themen rund um Leipzig
informieren. Darüber hinaus stellt Leipzig-Sachsen.de
verschiedene Diensteangebote zur Verfügung, die fortlaufend ergänzt
werden. Alle neuen Angebote durch Leipzig-Sachsen.de die den
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Die Nutzung
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auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. Leipzig-Sachsen.de behält
sich ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für
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Für die
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registrieren. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet,
wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu
seiner Person nach der Vorgabe des jeweiligen Anmeldeformulars
zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit
sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben.
Bei Verstoß ist Leipzig-Sachsen.de berechtigt, den Nutzer vorübergehend
oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen.
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nur an volljährige Nutzer zu erbringen.
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ist berechtigt, die Webseiten jederzeit ein- oder umzustellen
oder in sonstiger Weise zu ändern. Aus technischen Gründen
kann es zu zeitlichen und /oder inhaltlichen Einschränkungen
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jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zum Portal besteht
ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw.
Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt
insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die
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Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen.
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Wartungsarbeiten, Systemstörungen des Internet bei fremden
Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer
Gewalt sind allerdings möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen
Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit
des Internet-Portals.
§ 3
Verantwortlichkeit für Inhalte auf Leipzig-Sachsen.de
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ist bemüht, richtige und vollständige Informationen zur Verfügung
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Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten
bereitgestellten Informationen.
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Inhalten, die Leipzig-Sachsen.de zur Nutzung bereithält, gewährt
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Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch auf einem
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Im Hinblick
auf Inhalte und Informationen Dritter, die Leipzig-Sachsen.de für
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Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen.
Der Nutzer des
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Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die
nicht von Leipzig-Sachsen.de unterhalten oder verantwortet
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waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der
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§ 4
Links
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§ 5
Pflichten des Nutzers
Nutzeraktivitäten,
die darauf gerichtet sind, die Dienste von Leipzig-Sachsen.de
funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern,
zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können von
Leipzig-Sachsen.de straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es
ist den Nutzern insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren
Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) zu
installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder
Trojanische Pferde etc. zu verbreiten oder zu installieren,
E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben,
urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien,
Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen und zur
privaten Verwendung vorgesehene Produkte von Leipzig-Sachsen.de
kommerziell zu nutzten (z.B. durch Bannerwerbung).
Der Nutzer ist
verpflichtet, Leipzig-Sachsen.de von allen Ansprüchen Dritter
freizustellen, die gegen Leipzig-Sachsen.de aufgrund oder im
Zusammenhang mit Nutzeraktivitäten im Sinne von Absatz 1
geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden
trifft. Leipzig-Sachsen.de ist berechtigt, den Nutzer vorübergehend
oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen,
sobald Leipzig-Sachsen.de von einem Verstoß gegen Abs. 1
Kenntnis erhält.
§ 6
Datensicherheit
Das Internet
ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von
Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein
eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände
Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet
Leipzig-Sachsen.de, dass innerhalb ihrer Systeme die zur Verfügung
gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen
Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.
§ 7
Datenschutz
1.
Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt
keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit
oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche
gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder
ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung
der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung
fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht
wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des
Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Verschulden vorliegt.
Alle Angebote
sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich
ausdrücklich vor, teile der Seiten oder das gesamte Angebot
ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen
oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig
einzustellen.
2.
Verweise und Links
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oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten [Hyperlinks], die
außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde
eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft
treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es
ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle
rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt
hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine
illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar
waren. auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte
oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der
Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit
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aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener
Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite,
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3.
Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist
bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der
verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu
beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente,
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Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den
Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den
Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein
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dass Markenzeichen nicht durch rechte dritter geschützt sind!
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allein beim Autor der Seiten. eine Vervielfältigung oder
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4.
Datenschutz
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innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe
persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail Adressen,
Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser
Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller Angebotenen Dienste ist
- soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe
solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines
Pseudonyms gestattet. die Nutzung der im Rahmen des Impressums
oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie
Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail Adressen
durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich
angeforderten Informationen ist nicht gestattet. rechtliche
Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei
Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
5.
Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser
Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu
betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. sofern
Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden
Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen
sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem
Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
§ 8 Kündigung
des Vertragsverhältnisses
Das
Vertragsverhältnis wird grundsätzlich unbefristet geschlossen,
es sei denn, es ergibt sich aus den für den jeweiligen Dienst
geltenden Besonderen Geschäftsbedingungen etwas anderes. Bei
Diensten von Leipzig-Sachsen.de, die keiner Registrierung bedürfen
und kostenlos erbracht werden, sind der Nutzer und
Leipzig-Sachsen.de berechtigt, die Nutzung bzw. Erbringung
jederzeit einzustellen.
§ 9
Haftung von Leipzig-Sachsen.de
Leipzig-Sachsen.de
haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für
Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Für sonstige
Schäden haftet Leipzig-Sachsen.de ausschließlich nach Maßgabe
der folgenden Regelungen: a) Leipzig-Sachsen.de haftet nach den
gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von
Leipzig-Sachsen.de, ihren gesetzlichen Vertretern oder leitenden
Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. b) Leipzig-Sachsen.de
haftet auf Schadensersatz, begrenzt auf die Höhe des
vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus
einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (1. Alternative) und für
Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von
Leipzig-Sachsen.de grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten
verursacht wurden (2. Alternative). c) Leipzig-Sachsen.de haftet
im Rahmen von § 9 Abs. 2 lit. b) 1. Alternative nicht für
entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche
Dritter.
Leipzig-Sachsen.de
haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der
Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren
Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat,
dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form
bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert
werden können.
Im Übrigen
ist jegliche Haftung von Leipzig-Sachsen.de ausgeschlossen.
Insbesondere haftet Leipzig-Sachsen.de nicht für Ausfälle der
Dienste oder Schäden jeglicher Art aufgrund von
Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren,
welche von Dritten und nicht von Leipzig-Sachsen.de zu vertreten
sind.
Der Nutzer ist
verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender
Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber Leipzig-Sachsen.de
schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass
Leipzig-Sachsen.de möglichst frühzeitig informiert ist und
eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw.
-minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der
Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.
§ 10
Urheber- und Kennzeichenrecht
Das Layout der
Website, die verwendeten Grafiken sowie die Texte sind
urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder
Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen
oder gedruckten Publikationen ist, abgesehen von einer
Verwendung zum privaten Gebrauch, ohne ausdrückliche Zustimmung
durch Leipzig-Sachsen.de nicht gestattet.
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ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der
verwendete Grafiken und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie
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Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein
aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen,
dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
§ 11
Schlussbestimmungen
Leipzig-Sachsen.de
ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie
die Besonderen Geschäftsbedingungen für spezielle Leistungen
jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten
Bedingungen werden dem Vertragspartner durch Veröffentlichung
auf der Homepage bzw. per Email mit einem Verweis auf die
Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen
nachgelesen werden können, zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten
bekannt gegeben. Setzt der Nutzer die Nutzung nach Bekanntgabe
der neugefassten Geschäftsbedingungen ohne Widerspruch fort
oder widerspricht er der Geltung der neugefassten Geschäftsbedingungen
nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen, gelten die geänderten
Geschäftsbedingungen als angenommen. Leipzig-Sachsen.de wird
den Nutzer in der Bekanntgabe auf diese Rechtsfolge besonders
hinweisen.
Im Geschäftsverkehr
mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts
oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort
und Gerichtsstand Leipzig, wenn nicht etwas anderes vereinbart
wurde.
Leipzig-Sachsen.de
ist berechtigt, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte
und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Die Übertragung
wird dem Nutzer per Email rechtzeitig mit einer Vorlaufzeit von
vierzehn Tagen bekannt gegeben. Im Falle einer Übertragung
durch Leipzig-Sachsen.de steht dem Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht
zu.
Es gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sofern eine
Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche wirksame
ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung bei
wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt. Gleiches gilt für
eventuelle Regelungslücken.
Stand: 26.
April 2016
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